Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

Die Fa. HB-Druck, Inhaber: Martin Elsner (im folgenden: „HB-DRUCK“) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website http://www.hb-druck.de und bietet seinen Kunden auf dieser Website Bekleidungsartikel und Schilder zum Kauf an.

1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und HB-DRUCK. Alle Vereinbarungen, die zwischen HB-DRUCK und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.


2. Bestellablauf und Vertragsschluss
2.1 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „ENTFERNEN“ vor dem wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „KASSE". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons (BEARBEITEN) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung.
2.2 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.

2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons “ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.

2.4 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens HB-DRUCK
folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.


3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche Preise, die von HB-DRUCK innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Gesamtpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über http://www.hb-druck.de gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.

4.2 Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 Euro. Bestellte Ware wird gegen Vorkasse, auf Rechnung oder per Nachnahme geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.

5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten
5.1 Artikel werden mit DHL / der Deutschen Post versendet. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 28 Tagen.

5.2 Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt HB-DRUCK dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; HB-DRUCK verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

5.3 Für die Lieferung fallen € 4,50 Porto und Verpackungskosten an. Für den Versand per Nachnahme fallen Versandkosten in Höhe von € 9 an.

6.Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

HB-DRUCK Herrn Martin ElsnerAlter Postweg 1, 28207 D - Bremen,Fax: 0049 421 4173106 TEL: 0049 421 4173104Email: info@hb-druck.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl

oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen

Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur

Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit

anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,

wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

Ende der Widerrufsbelehrung“

 

 

Widerrufsformular

 

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,

 

wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an uns:

 

HB-DRUCK , Alter Postweg 1, 28207 D – Bremen Telefax:

04214173016 , Email: info@hb-druck.de

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (______________________) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

  • Bestellt am ( *) / erhalten am ( *)

 

 

- Name des/der Verbraucher(s)

 

 

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

- Datum

___________

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

 

 

 

7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.


8. Gewährleistung, Garantie

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

 

8.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.

8.2 Garantiebedingungen

Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von HB-DRUCK müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

9. Kundendienst/Beanstandungen des Kunden

Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an uns unter der im Impressum genannten Adresse. Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten. Diese werden dann unmittelbar bearbeitet.


10. Markenschutz:
An dieser Stelle weisen wir daraufhin, dass wir Druckaufträge nur ausführen, soweit sie markenschutzrechtlich zulässig sind. Wir behalten uns vor, gewünschte Schriftzüge zu ändern oder zu kürzen, wenn diese nicht dem Markenschutzrecht entsprechen sollten.

11. Schlussbestimmungen

Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HB-DRUCK in 28207 D - Bremen vereinbart.

28207 D - Bremen, im Juni 2014

 

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